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AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Allgemeines der Firma IPILUM

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit IPILUM Berliner Allee 39 13088 Berlin Deutschland . Abweichende AGBs anderer und internationaler Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).

2. Dienstleistungsbeschreibung und Vertragsabschluß

Mit der Annahme des Auftrages bzw. der Bestellung in schriftlicher Form oder dem Absenden unserer Online-Formulare kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistungen zwischen IPILUM und dem Kunden (Auftraggeber) zustande. Diese umfassen die Erstellung von Internetseiten und/oder der Registrierung von Domain- Namen und/oder der Zuteilung von Speicherplatz sowie Logindaten und/oder der Durchführung von Internetschulungen. Der Auftraggeber ist NUR nach ausdrücklicher Genehmigung von IPILUM dazu berechtigt, den gemieteten Speicherplatz auf unseren Servern ganz oder teilweise an Dritte weiter zu vermieten. Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen. Domainnamen auf dem virtuellen Server werden durch IPILUM bei dem jeweiligen NIC registriert und direkt mit dem Kunden abgerechnet. IPILUM versichert alle Domainnamen ohne Forderungen unverzüglich freizugeben, sobald alle Rechnungen ordnungsgemäß beglichen wurden. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn ihm diese durch den jeweiligen NIC bestätigt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen seitens IPILUM ist ausgeschlossen. Bei Domainnamen unter dem TopLevel .de werden die entsprechenden Gebühren unabhängig von dem Erfolg der Registrierung berechnet, sofern ein Verschulden durch den Kunden vorliegt. Der Kunde verpflichtet sich deshalb, die Verfügbarkeit des gewünschten Namens vor der Bestellung bei der entsprechenden NIC (TopLevel .de / TopLevel .com) zu überprüfen!

3. Vertragslaufzeit, Kündigung

Die Vertragslaufzeiten und jeweiligen Kündigungsfristen sind angebotsabhänig und gehen aus der jeweiligen Produktbeschreibung hervor.
Für einige unserer Dienstleistungen gelten gesonderte Vertragslaufzeiten, auf die in den aktuellen Preislisten hingewiesen wird. Diese sind verbindlich und Bestandteil der AGB ohne hier gesondert aufgeführt zu sein. Die Kündigung hat schriftlich mittels Brief zu erfolgen.
Eine Kündigung ist, mit einer Frist von 7 Tagen, jederzeit zum Monatsende möglich. Zuvielgezahlte Beträge werdn abzüglich 15% zurückgezahlt.
Bei Pauschalangeboten ist keine Kündigung notwendig. Es wird lediglich das Angebot vom Server gelöscht.

4. Angebote und Preise

Mit der Annahme des Auftrages wird dieser gemäß geltender Preisliste respektive individuellem Angebot abgerechnet.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Preiserhöhungen während der Mindestlaufzeit sind ausgeschlossen.
Bei pauschalen Dienstleistungen sind wir berechtigt, angemessene Anzahlungen zu fordern.
In den Leistungen ist ein kostenloser Telefon- und Email Support enthalten, der sich ausschließlich auf die Wartung und Funktionsfähigkeit des virtuellen Servers beschränkt. Aus diesem kostenlosen Angebot resultiert keine Leistungspflicht für IPILUM.

5. Zahlungsbedingungen

Die Rechnungsstellung für Web-Space erfolgt angebotsabhängig in den angegenbenen Abständen (monatlich, einmalig, quartalsweise usw.), und ist jeweils für einen Abrechnungszeitraum im Voraus zu zahlen! Alle Rechnungen werden in der von den Finanzämtern anerkannten Form per e-mail (PDF) oder Briefpost versandt. Rechnungen aus dem Dienstleistungsbereich Web-Design, Schulungen, Beratung usw. sind zahlbar innerhalb 7 b.z.w. 14 Werktagen ab Rechnungsstellung. Es gilt der BGB Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Web Seiten und von uns erstellte Grafiken bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum und unterliegen unserem Copyright©. Unautorisierter Gebrauch wird von uns strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren wegen Verstoß gegen Urheberrechte zur Folge. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist IPILUM befugt, den Zugriff zum virtuellen Server bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen.

6. Daten

Der Kunde stellt IPILUM von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. IPILUM ist NICHT für die Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit der Kunde Daten an uns, gleich welcher Form, übermittelt oder auf seinen gemieteten WebSpace-Account überspielt, stellt der Kunde selbst Sicherheitskopien her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln bzw. auf seinen gemieteten Web-Space Account zu überspielen.
Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.
Dem Kunden ist bekannt, daß aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten mitzulesen; dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. IPILUM haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von e-Mail Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

7. Inhalte

Der Kunde ist für den Inhalt seiner Webseiten selbst verantwortlich. Mit Erteilung des Auftrages sichert der Kunde zu, KEINE Inhalte zu veröffentlichen, die öffentlichen Anstoß erregen, Pornographie im Sinne der Gesetzsprechung (neues Multimedia-Gesetz) enthalten, politisch extremistische Positionen vertreten, Personen verunglimpfen oder sonstwie gegen geltendes nationales und internationales Recht verstoßen.
Lediglich auf den Accounts für Erotik-Webspace dürfen erotische Inhalte publiziert werden! Die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes ist zwingende Voraussetzung!
Es dürfen keine Inhalte veröffentlicht werden, bei denen Sex mit Minderjährigen, Tieren oder menschenverachtende Handlungen dargestellt oder beschrieben werden.
Die Seiten müßen durch ein Passwortsystem geschützt werden. Wir gestatten die Systeme: "Adult-Check.com", "x-id.de" oder "x-check.de"
Weiterhin besteht die Möglichkeit ein firmen-internes Passwortschutzsystem zu erwerben. Andere Adult-Checks sind nicht zulässig.
Es dürfen weiterhin keine Links oder Werbung zu Seiten mit erotischem Inhalt eingebunden werden, die nicht ebensfalls mit einem Passwortschutzsystem ausgestattet sind!
Der Kunde stellt uns von jeglicher Haftung und Ansprüchen Dritter frei. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, daß wir berechtigt sind, das betreffende Angebot für den Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden, oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Inhalte ist. Wir behalten uns vor das Vertragsverhältnis in solchen Fällen fristlos zu kündigen.
Es besteht von Seiten IPILUM keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Der Auftraggeber ist verpflichtet ein Impressum mit gültigen Kontaktangaben für jeden Besucher seiner Seiten zugänglich zu machen.

8. Massenmailings, Mailingaktionen via electronic Mail

Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über e-Mail Adressen seiner Domain zu initieren, ohne von den e-Mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein.
IPILUM behält sich das Recht vor, bei Verstoß den virtuellen Server vorübergehend oder langfristig zu sperren. In diesem Sinne ist der Inhaber unseres virtuellen Servers ebenfalls für entsprechendes Handeln seiner Mitarbeiter oder Dritter Personen verantwortlich, die electronic Mail über e-Mail Adressen seiner Domain senden können

9. Einsatz Interaktiver Programme

Eine besondere Form der Inhalte stellen interaktive Programme in Form von Skripts usw. dar. IPILUM behält sich vor z.B. CGI-Skripts bzw. ganze Accounts, auf denen diese eingebunden sind zu deaktivieren, wenn der Einsatz dieser Programme den ordnungsgemaessen, technischen Serverbetrieb gefährdet oder gegen geltendes Recht verstößt.

10. Haftung und Schadenersatzansprüche

IPILUM übernimmt keine Garantie dafür, daß der virtuelle Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist.
Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen auch keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den virtuellen Server verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.
Dem Kunden ist bekannt, daß Webspace-Accounts mit eigener Domain auf dem virtuellen Server (virtueller Host) nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten. Dies sind laut Statistiken über 99% aller derzeit genutzten Browser (z.B. aktuelle Versionen von Netscape ® und Microsoft ® u.a.).
Eine Umgehung ist lediglich durch die Aufschaltung einer eigenen IP-Nummer möglich, die wir gegen einen geringen Aufpreis zur Verfügung stellen!

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Sollte in diesen Bedingungen eine rechtmäßig unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt (s. 1.).
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und beide Vertragspartner ist Berlin.

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